MSA

Emotionale Intelligenz für Business, Sinn und Selbst

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MSA Motivation Systems GmbH

Gegenstand und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Beratungsverträge und sonstigen Dienstleistungen der MSA Motivation Systems GmbH - im folgenden MSA genannt - Anwendung.

Die AGB sind Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die künftigen Geschäftsbeziehungen mit jedem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit diese von der MSA schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferungsbedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen worden ist.

Inhalt des Auftrages

Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen bzw. Trainingsinhalte werden mündlich bzw. in den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien geregelt. Die MSA kann sich zur Erfüllung ihrer Pflichten sachverständiger Dritter bedienen.

Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum

Sämtliche von der MSA für die MSA Motivberater Ausbildung angefertigten Entwürfe, Konzepte, Ideen, Werke etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke i.S.d. § 2 UrhG, und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. Sämtliche Leistungen der MSA dürfen deshalb ohne Zustimmung der MSA nicht über den Vertragszweck hinaus genutzt oder bearbeitet werden oder in veränderter Form weiterbenutzt werden.

Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck; § 31 Abs. 5 UrhG findet entsprechende Anwendung. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung des Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über.

Das Eigentum an den Arbeitsergebnissen der MSA geht erst mit vollständiger Bezahlung des Auftrages an den Auftraggeber über.

Konkurrenzausschluss, Geheimhaltung

Die MSA verpflichtet sich, den Auftraggeber über mögliche Konkurrenzkonflikte mit anderen Unternehmen zu informieren.

Die MSA verpflichtet sich zum Stillschweigen über sämtliche vertrauliche Tatsachen, die ihr im Rahmen der Ausführung des Vertrages bekannt geworden sind.

Der Auftraggeber steht dafür ein, dass alles unterlassen wird, was die Unabhängigkeit der Mitarbeiter der MSA gefährden könnte. Der Kunde verpflichtet sich deshalb, während der Laufzeit des Beratungs- Vertrages mit der MSA sowie für einen Zeitraum von 12 Monaten danach keine Mitarbeiter der MSA, die mit der Erarbeitung des vertragsgegenständlichen Projektes betreut waren, einzustellen oder in sonstiger Weise zu beschäftigen oder ihnen derartige Angebote zu unterbreiten.

Vergütung

Soweit kein Festhonorar vereinbart ist, wird auf der Grundlage der aktuell gültigen Preisliste der MSA nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.

Sämtliche mit der Durchführung des Auftrages verbundenen Auslagen trägt der Kunde.

Für Tagesspesen und Pkw-Fahrten gelten ebenfalls die Preise aufgrund der jeweils gültigen Preisliste der MSA, die Bestandteil dieser AGB ist.

Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nicht zulässig.

Fremdkosten

Fremd- und Nebenkosten, wie die Kosten für die Einschaltung von sachverständigen Dritten sowie Aufwendungen für Telefon, Fax, Kurier und ähnliches sind der MSA nach Abstimmung mit dem Kunden gegen Nachweis gesondert zu vergüten, wenn nicht eine Pauschalvereinbarung getroffen wurde.

Sicherung der Leistung

Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch die MSA wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen von der MSA nicht zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist die MSA unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzpflichten berechtigt, die Dienstleistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin zu erbringen. Wenn der Auftraggeber einen fest vereinbarten Termin nicht einhalten kann, mit der Annahme der Dienste in Verzug kommt oder von dem Vertrag zurücktritt, so gilt: Bei Stellung eines Ersatzteilnehmers oder bei Benennung eines für beide Vertragspartner akzeptablen Ersatztermins bis 4 Wochen vor Seminarbeginn entstehen keine Kosten.

1.)  Erfolgt eine Absage später als 4 Woche vor Beginn ent­stehen Stornierungskosten in Höhe von 40 % der Ausbildungsgebühr, zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten

2.)  Ab der 2. Woche vor Beginn oder bei Abbruch der Ausbildung sind die gesamten Ausbildungskosten fällig, zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten.

Haftung

Für einen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhenden Schadensfall haftet die MSA nur für einen Betrag in Höhe der Auftragssumme. Als Schadensfall ist die Summe der Ansprüche aller Anspruchsberechtigter zu verstehen, die sich aus einer einheitlichen Leistung ergeben.

Für unvorhergesehene, auf leichter Fahrlässigkeit beruhende, vertragsuntypische Schäden haftet die MSA nicht. Sofern der Kunde eine Höherversicherung durch einen Haftpflichtversicherer wünscht, hat der Kunde darauf hinzuweisen. Der Kunde trägt in diesem Fall die Kosten der gewünschten Höherversicherung, sofern eine solche zu erlangen ist.

Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrechts, ist nicht die Aufgabe der MSA. Die MSA haftet deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse.

Wird die MSA von Dritten aufgrund der Gestaltung und/oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadenersatz in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber die MSA von der Haftung frei.

Für den Fall, dass aufgrund eines Softwareausfalls für einen zumutbaren Zeitraum keine Analysen durchgeführt bzw. abgerufen werden können, entstehen keine Schadenersatzansprüche gegen die MSA Motivation Systems GmbH.

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Lemgo, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der Gerichtsstand gilt auch für andere als die eben genannten Personen, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsabschluss sein Wohn- und/oder Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglich beabsichtigten Zweck soweit wie möglich nahe kommt.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftragnehmern deutsches Recht anwendbar.

Lemgo, im Oktober 2014